Hintergrund:
Menschen ohne Papiere, die hier als illegalisierte Migranten leben, haben nur einen sehr eingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung. Zwar können sie über das Sozialamt einen Krankenschein bekommen, was für sie aber mit einer Meldung und somit einer drohenden Abschiebung verbunden ist.
Bislang gibt es in Mannheim und Heidelberg keine Einrichtungen, bei der diese Personengruppe eine medizinische Versorgung erhalten kann. Vereinzelt behandeln Ärzte solche Personen mit, oder die Patienten müssen sich auf die Chipkarten ihrer Verwandten oder Bekannten behandeln lassen.
Ziel:
Unser Ziel ist es, eine verbesserte medizinische Versorgung für illegalisierte Migranten in Mannheim/Heidelberg (und Umgebung) zu schaffen und das bestehende Engagement einzelner Ärzte zu vernetzen. Ebenso sollen Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchungen, Geburten und Impfungen für Kinder ermöglicht werden. Nach Absprache mit Krankenhäusern sollen Operationen durchgeführt werden, deren Finanzierung sich dann im Einzelfall zusammensetzen wird aus Spendengeldern, reduzierten Rechnungsbeträgen der Krankenhäuser und Eigenbeteiligung der Patienten.
Ärzte:
Wir suchen weiterhin Ärztinnen und Ärzte aus Mannheim/Heidelberg und Umgebung in den Fachrichtungen Allgemeinmedizin, Gynäkologie, Pädiatrie, Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie, Dermatologie, und Zahnheilkunde, die bereit sind an diesem Projekt mitzuarbeiten. Erfahrungsgemäß werden vor allem Gynäkologen und Kinderärzte konsultiert, so dass hier besonders großer Bedarf besteht.
Ablauf:
Die Sprechstunde wird einmal pro Woche für eine Stunde am frühen Abend abgehalten. Anhand einer Kartei, in der die Ärzte angeben, wie viele Patienten im Monat sie zu behandeln bereit sind, werden für die Patienten Termine ausgemacht. Die Patienten erhalten einen Überweisungsschein, den sie in der Praxis vorzeigen müssen. Falls zu Zeiten der Sprechstunde die Terminabsprache nicht möglich war, werden sie von uns angerufen, sobald wir den Termin ausgemacht haben. Des Weiteren ist für Patienten und Ärzte etc. über eine rund um die Uhr erreichbare, öffentlich bekannt gemachte (Flyer) Telefonnummer Kontakt zu den Mitarbeitern des MediNetzes möglich.
Finanzierung:
Basis-Behandlung und kleiner Labortest stellen die Ärzte kostenlos zur Verfügung. Kostenintensivere Behandlungen werden durch Spenden gedeckt oder gegebenenfalls vom Patienten selbst übernommen. Für größere Labortests suchen wir die Kooperation mit einem Labor, das uns die Kosten zu einem geringeren Preis in Rechnung stellt. Ebenso wird die Kooperation mit einer radiologischen Praxis zur Anfertigung von Röntgenaufnahmen benötigt.
Ablauf und Finanzierung sind ein funktionierendes Konzept, dass wir vom MediNetz Bonn und Mainz übernehmen.
Rechtliche Situation:
Der bisherige Stand in der Rechtsprechung ist, dass das Hilfsgebot der Mediziner über dem Meldegebot steht. Auch Krankenhäuser sind nicht verpflichtet, "Illegale" an die Ämter zu melden (mit Ausnahme von öffentlichen Einrichtungen, also Universitätskliniken). Tatsache ist, dass seit mehreren Jahren in verschiedenen deutschen Städten (z.B. Freiburg, Bonn, Bochum, Berlin etc.) ähnliche Initiativen laufen und noch kein Arzt und keine Klinik dafür belangt wurde, dass sie Menschen ohne Aufenthaltstatus behandelt haben. Im Gegenteil begrüßen viele Stadtverwaltungen stillschweigend das Engagement für diese „illegalisierte“ Personengruppe, um sich nicht selbst dem Problem annehmen zu müssen. Prof. Hoppe, ehemaliger Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), machte mehrmals deutlich, dass die BÄK hinter jedem/r Kollegen/-in steht, der/die Menschen ohne Papiere in seiner/ihrer Praxis behandelt und nicht meldet. Die BÄK werde bei eventuellen rechtlichen Problemen für diese Kollegen/-innen eintreten wird, so Hoppe.